Bayern ist das ökonomische Kraftzentrum Deutschlands – und soll es auch bleiben

Bayern hat die stärkste Wirtschaft - Dr. Thomas Jahn - CSU - Schwaben - Landtagswahl 2018

Deutschland ist der wirtschaftliche Motor Europas – und Bayern ist der wirtschaftliche Motor Deutschlands. Auf diese einfache Formel lässt sich die Erfolgsgeschichte bringen, welche die bayerischen Wirtschaft über die vergangenen Jahrzehnte hinweg geschrieben hat. Die WELT hat jüngst eindrucksvolle Zahlen zur Dominanz der Wirtschaftskraft Bayern gesammelt:

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Christliche Mission unter Muslimen – kein Tabuthema!

Christliche Mission unter Muslimen, Veranstaltung der Paneuropa Union

„Wer bist du? Ich möchte dich gern kennenlernen!“ Mit dieser liebevoll neugierigen Frage gehen Andreas Sauter und sein Team von „Elijah 21 christliches Missionswerk e.V.“ auf Migranten zu. Sein Team lädt Asylbewerber zu einem Film- und Begegnungsabend in eine gastgebende christliche Gemeinde ein, holt sie vor den Asylunterkünften ab und verbringt einen Abend mit ihnen. Über diese Arbeit informierte und diskutierte die Paneuropa-Union Schwaben in einem Themenabend in Kaufbeuren unter dem Motto „Muslime konvertieren zum Christentum – Chancen christlicher Missionsarbeit“.

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Asylstreit: Fakten statt Desinformation

Asylstreit-Dr.-Thomas-Jahn-Kandidat-Landtagswahl-CSU-2018-Augsburg-Kandidat

Haben Merkel und ihre Unterstützer bei Bündnis 90/Die Grünen, taz und Süddeutscher Zeitung Recht, wenn sie behaupten, dass die Bundesrepublik ihre eigenen Staatsgrenzen nicht kontrollieren und Ausländer ohne Pass nicht an der Einreise hindern dürfe, weil dies angeblich gegen „europäisches Recht“ verstößt?

Als Jurist und als Kommunalpolitiker beschäftige ich mich schon seit über vier Jahren intensiv mit der Migrationskrise. Als Stadtrat meiner Heimatstadt Kaufbeuren wurde ich erstmals Anfang 2014 mit dem Thema konfrontiert, weil die Regierung von Schwaben die Stadt Kaufbeuren zur Unterbringung von „Flüchtlingen“ verpflichtet hatte. „Asylstreit: Fakten statt Desinformation“ weiterlesen

Was darf die Energiewende kosten?

MU-Kreisvorsitzender und CSU-Landtagskandidat Dr. Thomas Jahn konnte für eine Podiumsdiskussion über die Kosten der Energiewende mit Wirtschaftsminister Franz Pschierer, dem IHK-Regionalvorsitzenden Gerhard Schlichtherle und dem Geschäftsführer des regionalen Energieversorgers Vereinigte Wertach-Elektrizitätswerke, Kaufbeuren (VWEW) Stefan Fritz prominente Podiumsgäste begrüßen.

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Kollaps und Staatskrise waren vorhersehbar! Die BAMF-Affäre und ihre Hintergründe

Angela Merkel, CDU

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) steht wegen Tausender falscher Asylbescheide zurecht in der Kritik. Gewichtige Verdachtsmomente deuten auf fehlende Kontrolle, Willkür und sogar auf Korruption hin. Ausgangspunkt ist zunächst aber das weltfremde deutsche Asylrecht.

Das deutsche Grundgesetz garantiert weltweit einmalig „Asyl“ als „Grundrecht“ für jedermann, während es in allen anderen Mitgliedsstaaten der UN, wenn überhaupt, als nicht einklagbares Rechtsinstitut existiert. CDU und CSU verfolgten bis zu Merkels Kanzlerschaft das erklärte Ziel einer Anpassung der deutschen an die internationale Rechtslage, mit der konkreten Forderung nach Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und Umwandlung in eine institutionelle Garantie (siehe „Die WELT“ vom 31.07.2000). „Kollaps und Staatskrise waren vorhersehbar! Die BAMF-Affäre und ihre Hintergründe“ weiterlesen

Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern – Die Fakten

Polizeiaufgabengesetz (PAG)

Seit einigen Tagen versuche ich der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag auf Facebook zwei einfache Fragen zu entlocken, die ich in den letzten Tagen immer wieder auch anderen Gegnern des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) gestellt habe:

Warum wird für die SPD das PAG plötzlich, fünf Monate vor der Wahl zum größten Problem Bayerns und was genau hat sich seit der letzten Landtags-Abstimmung zum PAG am 19.07.2017 eigentlich geändert? Denn damals wurde der Begriff der „drohenden Gefahr“ im PAG eingeführt, gegen den die SPD und andere jetzt plötzlich Sturm laufen, obwohl man damals nicht dagegen stimmte, sondern sich der Stimme enthalten hat. Enthalten hatten sich damals übrigens auch die „Freien Wähler“, die heute eine Verfassungsklage gegen den Begriff der drohenden Gefahr in Art. 11 Abs. 3 PAG ankündigen.  „Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern – Die Fakten“ weiterlesen